Roland Tralmer

Die junge Generation stellt die Zukunft unserer Stadt dar. Deswegen ist es richtig und wichtig, dass insbesondere die kommunale Jugendbeteiligung bereits frühzeitig Kinder und Jugendliche in das Gemeinwesen unserer Stadt einbindet. Die ins Leben gerufene Jugendbeteiligung über das Kinder- und Jugendbüro hat bereits in den zurückliegenden Jahren wertvolle Dienste geleistet und muss intensiviert und weiter ausgebaut werden. In allen Stadtteilen müssen für Kinder und Jugendliche Spielflächen, Treffpunkte und geeignete Angebote der Freizeitgestaltung vorhanden sein, um schon frühzeitig die Identifikation mit unserer Stadt zu fördern.

Zu berücksichtigen sind darüber hinaus in stärkerem Maße als bisher die Interessen und Bedürfnisse unserer älteren Generation, die maßgeblich zum Aufbau unserer Stadt beigetragen hat. Deswegen ist sicher zu stellen, dass die Infrastruktur unserer Stadt in Zukunft noch seniorenfreundlicher wird. Dies in einer Vielzahl von einzelnen Bereichen. Neben der Barrierefreiheit der Innenstädte, einem öffentlichen Personennahverkehr, der den Interessen der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern Rechnung trägt, gehört hierzu auch vermehrt die Förderung seniorengerechter Wohnprojekte und die Schaffung entsprechender Begegnungsmöglichkeiten. Darüber hinaus muss die Stadtverwaltung wo immer möglich – ggf. auch in Zusammenarbeit mit unseren örtlichen Kliniken – sicherstellen, dass in unserer Stadt eine ausreichende, wohnortnahe, Versorgung sowohl mit Hausarztpraxen, wie auch mit Fachärzten gewährleistet bleibt. In der heutigen Zeit eine schwierige Aufgabe, der es sich aber auch unter dem Aspekt der Zukunftsfähigkeit der Stadt zu stellen gilt. Das geht nur gemeinsam: Die Stadtverwaltung ist gefragt, gemeinsam mit dem Landkreis und den Vertretern der Ärzteschaft dafür zu sorgen, daß das Betreiben von Arztpraxen in unserer Stadt wieder attraktiv wird und die kassenärztliche Vereinigung den vorhandenen Bedarf – besonders auch bei Fachärzten – erkennt.

Es geht allerdings nicht allen um „seniorenfreundliche Stadt“ – gerade die Gruppe der Mitbürgerinnen und Mitbürger mit körperlichem oder geistigem Handicap und deren Angehörige haben oft eine zu geringe Lobby in der Kommunalpolitik. Das muß sich ändern: Zur Lebensqualität in der Stadt gehört auch, den öffentlichen Raum, insbesondere auch Gebäude, Einrichtungen und den ÖPNV behindertengerecht zu gestalten. Das erfordert gemeinsam mit den Betroffenen eine offene Bestandsaufnahme: Wo stehen wir und welche Maßnahmen sind dringlich? Das erfordert eine klare Bündelung der Kompetenzen in Bezug auf „behindertengerechte Stadt“ in der Verwaltung und für die betreffenden Anliegen zentrale Ansprechpartner in der Behörde.

Neben der medizinischen Versorgung – nicht nur für die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger – geht es auch darum, für alle Ortsteile möglichst wohnortnah zu gewährleisten, dass Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf vorhanden sind. Der Trend zum "Supermarkt auf der grünen Wiese" hat dazu geführt, dass insbesondere in den größeren Ortsteilen im Innenstadtbereich oftmals Versorgungslücken bei Einkaufsmöglichkeiten bestehen. Die Stadtverwaltung kann keine eigenen Läden betreiben, sie ist aber dafür verantwortlich, Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass solche wohnortnahen Einkaufsmöglichkeiten in Zukunft wieder vorhanden sind.

Zur Lebensqualität gehört stets auch der Aspekt "Sicherheit und Sauberkeit" in der Stadt. Auch hier haben sich in den zurückliegenden Jahren – besonders in den größeren Stadtteilen – Defizite aufgetan. Dem muss entschlossen entgegengetreten werden.

Entscheidend für Lebensqualität ist das subjektive Sicherheitsgefühl aller Einwohnerinnen und Einwohner. Deswegen ist es entscheidend, dieses Sicherheitsgefühl in der Stadt dadurch zu stärken, dass der Fokus der Verwaltung weniger auf Verkehrsüberwachung und Verkehrskontrolle liegt, sondern vor allem in der Gewährleistung des Sicherheitsgefühls. Es ist deswegen richtig, einen neuen kommunalen Ordnungsdienst zu schaffen, der ähnliche Befugnisse hat, wie dies bei der Polizei der Fall ist. In enger Zusammenarbeit mit unserer Polizei in Albstadt ist dabei dafür zu sorgen, dass "Unsicherheitsräume" künftig beseitigt werden. Dies durch regelmäßige Kontrolle durch Ordnungspersonal, ebenso wir durch bauliche Maßnahmen. Es darf nicht länger sein, dass einzelne – wichtige – Bereiche der Innenstädte (besonders in Ebingen) und besonders auch in Nachtzeiten zu Räumen der Unsicherheit werden. Hier ist beides gefragt: Einerseits die notwendige Härte gegenüber denjenigen, die zu diesem Unsicherheitsgefühl beitragen. Andererseits aber auch eine ausreichende Präventions- und Sozialarbeit durch die Stadt, um Hilfestellung für betroffene Problemgruppen zu geben und Konfliktpotenzial zu entschärfen. All dies kostet Geld – dieses ist aber in Hinblick auf die Lebensqualität in unserer Stadt eine gute Zukunftsinvestition, die getätigt werden muss.

Deshalb gilt: Das fehlende Sicherheitsgefühl der Bevölkerung muss wieder gestärkt werden. Die lange vorhandene Satzung betreffend Bußgeldern bei Vermüllung der Innenstadt darf nicht nur auf dem Papier stehen, sondern ist nun umzusetzen. Dazu – wie auch für die Überwachung des öffentlichen Raumes insbesondere zu Nachtzeiten – müssen Ordnungsamt, Polizei und einzubeziehende private Sicherheitskräfte kooperieren und Unsicherheitszonen beseitigen. Insoweit wird städtisches Personal ggf. von der Verkehrsüberwachung abzuziehen und in diesem Bereich einzusetzen sein. Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt hat Vorrang.

Der Aspekt "Sauberkeit" ist dabei von "Sicherheit" nicht zu trennen. Auch hier hat sich in den letzten Jahren deutlicher Handlungsbedarf gezeigt. Für eine lebenswerte Stadt gehört auch Sauberkeit des öffentlichen Raums. Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, auch in diesem Bereich Verschmutzungen einerseits durch Ordnungsmaßnahmen vorzubeugen, andererseits aber dort, wo dies notwendig ist, mit kommunalem Personal für mehr Sauberkeit zu sorgen. Einer Verwahrlosung öffentlicher Flächen muss verstärkt – auch mit weiterem Personaleinsatz – vorgebeugt werden. Es ist deswegen notwendig und richtig, auch hier in die Lebensqualität aller Mitbürgerinnen und Mitbürger zu investieren.

Darüber hinaus bedarf es der Aufwertung der Innenstädte – insbesondere in Ebingen – durch weitere Maßnahmen. Mit der zugesagten Förderung aus den Bundesmitteln "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" wird auch in Ebingen manches möglich werden, was dringend erforderlich ist: Die Innenstadt von Ebingen – besonders auch der Bereich "Hufeisen" – brauchen dringend Veränderung, die die Innenstadt wieder zeitgemäß erscheinen lässt. Dies einerseits mit einer besseren Angebotsstruktur in Bezug auf Handel, Gastronomie und Dienstleistung. Andererseits auch durch die Schaffung von mehr Grünflächen, Spielflächen für Kinder und Orten, die auch Vereinen und Kulturtreibenden für Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Dies in Einklang mit den Bedürfnissen von Handel, Dienstleistung und Handwerk, einerseits attraktive Flächen zum Verweilen vorzuhalten, andererseits auch die Innenstadt mit ÖNPV und Individualverkehr gut zu erreichen. Das macht auch das weitere Vorhalten von Parkflächen sowohl für Beschäftigte in der Innenstadt, wie auch Anwohner und Besucher erforderlich. Damit wieder mehr Menschen die Innenstädte beuschen, muss eine gute Durchmischung zwischen kulturellen Angeboten, einer vielfältigen und bürgerlichen Gastronomie ebenso gegeben sein, wie anderweitige Besuchermagnete: Zu denken ist, in der Innenstadt Ebingen das Medienzentrum zentral an geeigneter Stelle unterzubringen, um einen weiteren Belebungsaspekt hinzuzufügen. Ebenso gehört dazu eine Belebung des "Hufeisens" mit neu anzusiedelnden Wohnmöglichkeiten, Arbeitsmöglichkeiten und Ladengeschäften. Auch hier muss die Stadtverwaltung mit geeigneten Maßnahmen für die richtigen Rahmenbedingungen sorgen.

Auf gesamtwirtschaftliche Entwicklungen und Krisen hat die Stadtverwaltung keinen Einfluss. Sie kann und muss aber vor Ort alles tun, um solche Rahmenbedingungen zu schaffen, die bestehende Arbeitsplätze und Betriebe sichern und die Schaffung von Neuem ermöglichen. Auch hier gilt es, in der Verwaltung eine „Kultur des Möglichmachens“ zu verankern.
Konkret bedeutet das, dass für alle wesentlichen Fragen der lokalen Wirtschaft der Oberbürgermeister verantwortlich ist – gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung der Stadt Albstadt und der künftigen City-Management GmbH. Die Stabsstelle Wirtschaftsförderung benötigt eine ausreichende personelle und organisatorische Ausstattung, um ihrer Funktion der Beratung und Vermittlung auch wirklich nachkommen zu können. Trotz knapper finanzieller Mittel darf in diesem Schlüsselsegment nicht gespart werden – ein Ausbau der Ressourcen der kommunalen Wirtschaftsförderung und Konzentration auf diese Tätigkeit ist erforderlich. Das sowohl bei der Pflege bestehender Betriebe, wie bei Beratung und Unterstützung von Neugründungen und Neuansiedlungen. Vor allem stellt die Wirtschaftsförderung sicher, dass Zugang zu Fördermitteln des Bundes, Landes und der Region geschaffen wird. Ebenso versteht sich Wirtschaftsförderung als „Wegweiser“ durch die unterschiedlichen Zuständigkeiten der Stadtverwaltung. Die Wirtschaftsförderung erhält hier künftig eine ämterübergreifende Zuständigkeit.

Die zu gründende City-Management GmbH stellt die Schnittstelle zwischen Verwaltung und Wirtschaft dar. Das bedeutet: Maßgebliche Mitspracherechte der privaten Miteigentümer bei Ausrichtung, Organisation und Zielrichtung der Tätigkeit. Wirtschaft und Handel können Wirtschaft und Handel am besten – nicht die Verwaltung. Die Verwaltung stellt dabei Ausstattung und Personal, maßgebliche Impulse müssen aber aus dem Mittelstand selbst kommen.

Die Stadtverwaltung muss besonders in wirtschaftlich schwierigen Zeiten alles tun, um ortsansässige Betriebe zu unterstützen. Deswegen ist sicher zu stellen, dass in allen Bereichen, in denen die Verwaltung rechtliche Prüfungen vorzunehmen oder Genehmigungen zu erteilen hat, solche in der kürzest möglichen Zeitspanne vorgenommen werden. Auch das wird seitens des Oberbürgermeisters und der Wirtschaftsförderung ämterübergreifend sicher gestellt. Soweit auf kommunaler Ebene möglich, ist der seit langem versprochene „Bürokratieabbau“ nun tatsächlich umzusetzen.

Zur Förderung der lokalen Wirtschaft gehört auch, die Möglichkeiten zur Digitalisierung für die ortsansässigen Betriebe zu verbessern. Grundvoraussetzung für die Zukunftsfähigkeit ist, dass die Stadt eine ausreichende Infrastruktur zur Verfügung stellt. Das erfordert gemeinsam mit den Projektpartnern einen umgehenden weiteren Ausbau des digitalen Backbone-Netzes sowie die stadtweite Ermöglichung des Anschlusses an schnelles Internet auch durch Kooperation mit weiteren Partnern aus der Industrie. Das Thema Ausbau schnelles Internet ist vorrangig zu behandeln.

Handel, Industrie und Handwerk sind durch die aktuelle wirtschaftliche Situation teilweise existenziell gefährdet. Trotzdem ist es städtische Pflicht, für diejenigen Betriebe, die dies jetzt oder in Zukunft benötigen, ausreichend Gewerbeflächen zur Verfügung zu stellen. Dabei sind natürlich einerseits bereits vorhandene Gewerbebrachen in der Stadt zu nutzen. Andererseits führt kein Weg daran vorbei, auch neue Gewerbeflächen vorzuhalten. Das gilt insbesondere für das geplante Gewerbegebiet Hirnau: Mit geeigneten Maßnahmen wird es hier gelingen, einerseits Gewerbefläche zu schaffen, andererseits auch ein „Zukunftsprojekt nachhaltiges Gewerbegebiet“ zu etablieren, das deutlich macht, dass gewerbliche Nutzung und Schutz der Umwelt sich nicht ausschließen, sondern Hand in Hand gehen können.

Keimzelle neuer Arbeitsplätze in Albstadt sind Neugründungen. Mit der Technologiewerkstatt in Tailfingen sind wir hier in der Region Vorreiter – auch deren weiterer Ausbau war und ist richtig. Dies gemeinsam mit den bereits bestehenden Partnern aus Wirtschaft und der Hochschule Albstadt-Sigmaringen. Darüber hinaus muss die Stadt flexibel prüfen, wie und wo innerhalb des Stadtgebietes weitere Flächen für junge Unternehmen angeboten werden können. Dies sowohl etwa als „Co-Working-Spaces“ – etwa bei der Neugestaltung des Hufeisens in Ebingen, wie auch an anderen, teilweise aktuell leer stehenden Standorten.

Albstadt ist als größte Stadt des Kreises auch Handelszentrum der Region. Gerade der mittelständische Handel benötigt in Zeiten des online-Einkaufs und der „sterbenden Innenstädte“ besondere Unterstützung – auch Handel ist Wirtschaft und damit gleichfalls Chefsache. Es gibt viel zu tun: Nach der bisherigen Sanierung der Tailfinger Innenstadt muss alles daran gesetzt werden, die dort vorhandene Struktur weiter zu stärken und am Leben zu erhalten. Darüber hinaus gilt es, in allen Ortsteilen eine Grundversorgung mit Einkaufsmöglichkeiten und Gastronomie zu erhalten. Besonders problematisch ist dabei die Entwicklung im Stadtteil Ebingen: Geschäftsleerstände und Konzentration auf eher problematische Angebotsstrukturen müssen behoben werden. Die Anordnung einer Veränderungssperre für den Innenstadtbereich Ebingen durch Beschluss des Gemeinderats ist nur ein erster Schritt: Es muss darum gehen, wieder einen attraktiven Rahmen zu schaffen, der es für Bürgerinnen und Bürger wieder lohnend macht, sich in der Innenstadt aufzuhalten und Gewerbetreibenden die Perspektive für florierenden Handel auch im höherpreisigen Segment eröffnet. Das wird natürlich durch die konsequente Umsetzung der Neukonzeption Ebinger Innenstadt gemeinsam mit der City Management GmbH zu leisten sein – etwa durch Herausnahme der Bushaltestelle Bürgerturm aus der Innenstadt und Gestaltung neuer attraktiver Aufenthaltsflächen.

Zugleich bedarf der innerstädtische Handel einer guten Erreichbarkeit. Hier prallen in der Vergangenheit Ideologien aufeinander: „geschäftsnahe Parkplätze oder autofreie Innenstadt“ lauten die vermeintlichen Gegensätze. Ein Gegensatz liegt aber nicht vor: Die Verwaltung muss sicher stellen, dass einerseits ausreichend innenstadtnahe Besucherparkplätze in den großen Ortsteilen vorhanden sind und andererseits ein größeres Parkraumangebot – auch für Arbeitnehmer in der Innenstadt vorgehalten wird. Das einhergehend mit einem gut funktionierenden öffentlichen Personennahverkehr und andererseits mit einem funktionierenden Radwegenetz. Nicht im ideologischen Gegeneinander liegt die Zukunft, sondern im Miteinander der Verkehrsmittel unter Berücksichtigung des Verhaltens und der Bedürfnisse der Innenstadtbesucher. Maßgeblich für den Handel ist nicht, was man Kunden „zumuten könnte“, sondern wie sich die Kunden tatsächlich verhalten – auch hier muss die Verwaltung mehr aus Sicht der Wirtschaft denken.

Entscheidende Rahmenbedingung für den Wirtschaftsstandort Albstadt war und ist schon immer der in der Region günstige Gewerbesteuersatz. Dies ist auch richtig, nachdem Albstadt im Verkehrsanschluss im Vergleich zu anderen Kommunen Nachteile aufweist. Es ist in den letzten Jahren üblich geworden, bei den Haushaltsdebatten im Dezember seitens einzelner Gemeinderatsfraktionen regelmäßig die Erhöhung der Gewerbesteuersätze zu fordern. Dabei muss klar sein: Höhere Gewerbesteuersätze garantieren gerade in heutiger Zeit nicht zwingend höhere Einnahmen für die Stadt. Vielmehr ist maßgeblicher Standortvorteil Albstadts, dass sich Industrie und Handel auf eine zurückhaltende Steuerpolitik der Stadt verlassen können. Das muss auch in Zukunft so bleiben.

Wir werden zur Innovation gezwungen – nicht allein auf der "großen politischen Bühne". Bei realistischer Betrachtung muss die Energiewende gerade auf kommunaler Ebene geplant und realisiert werden. Planungen dürfen nicht über zu lange Zeiträume dauern, es geht um das "Umsetzen" so schnell als möglich. Gutes Leben in Albstadt ist davon abhängig, schnellstmöglich auf kommunaler Ebene alles zu tun, um möglichst dezentrale Energie- und Wärmesysteme aufzubauen und zu verwenden. Dies vor allem auch für den Industrie-, Handwerks- und Handelsstandort in Albstadt. Die Bürgerinnen und Bürger sind von dieser Entwicklung privat betroffen, ebenso unsere einheimische Wirtschaft, die auf verlässliche und bezahlbare Energieversorgung zwingend angewiesen ist. Dies geht nicht von "heute auf morgen" – die Entscheidungen müssen aber jetzt getroffen werden.

Ziel muss es sein, künftig einen erheblichen Teil unserer Energie lokal zu erzeugen und vorab in die Netze einzuspeisen. Zentrale Großkraftwerke ergänzen das System und ein Verbundnetz sichert es ab.

Neben Strom wird aber auch die Versorgung mit Wärme immer wichtiger. Das kann Hand in Hand gelingen, indem wir kleine Heizkraftwerke sowie Solarwärmekraftwerke errichten und zugleich beginnen, neue Wärmenetze in der Stadt aufzubauen.

Die Energie- und Wärmewende in Albstadt wird nur gelingen, wenn alle Beteiligten eingebunden werden. Nicht "die Stadtverwaltung", "die Albstadtwerke" oder irgendjemand sonst kann dieses Großprojekt alleine stemmen. Es geht um eine Querschnittsaufgabe, an der Verwaltung, Albstadtwerke, Bürgerinnen und Bürger sowie Handwerk und Wirtschaft gleichermaßen beteiligt werden müssen. Dabei müssen auch Bürgerbeteiligungsprojekte – etwa in Form von Energie- und Wärmegesellschaften und Genossenschaften eingebunden werden, die es zu gründen gilt. Auch hier müssen bürokratische Hürden abgebaut und zügiges Handeln ermöglicht werden. Energie- und Wärmeversorgung sind deswegen eine absolute "Chefaufgabe".

Es ist deswegen falsch, wenn in den letzten Jahren kommunalpolitisch zu beobachten war, dass einerseits Vertreter der "Autofraktion" und andererseits "Förderer des öffentlichen Verkehrs" teils unversöhnlich aufeinander gestoßen sind. Eine Verkehrskonzeption der Zukunft muss allen Belangen Rechnung tragen. Dies insbesondere auch unter Einbeziehung der unterschiedlichen Nutzungsgewohnheiten und Bedürfnisse von Pendlern, Privatpersonen, aller Generationen und aller sozialen Schichten. Wir brauchen also in der Stadt ein Gesamtverkehrskonzept, das die unterschiedlichen Verkehrsmöglichkeiten verbindet.